Sitzung 04.11.2010 Gemeinderat

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Mandant:Stadt Backnang
Sitzung:GR/79/10Gremium:Gemeinderat
Datum:04.11.2010Zeit:17:00-19:45
Raum:Backnang, Sitzungsaal des Kreisverwaltungsgebäudes
Erbstetter Straße 58
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil:
1Einzelhandelskonzept für die Stadt Backnang unter besonderer Berücksichtigung der Weiterentwicklung der Innenstadt - Beschlussfassung 158/10/GR 
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2Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Obere Walke, Teil I", Neufestsetzung im Bereich zwischen "Murr, Flst. 449, Gartenstraße, Flst. 460, 459, 459/1, In der Taus, Flst. 3047, 3048 und teilweise Änderung der Bebauungspläne 05.07 und 05.09/4", Planbereich 05.07/2 (teilweise 05.08) - Aufhebung des Auslegungsbeschlusses vom 06.12.2007 157/10/GR 
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3Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Obere Walke, Teil I", Neufestsetzung im Bereich zwischen "Gartenstraße und Murr und Flst. 458 und Annonay Straße" Planbereich 05.07/3 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 154/10/GR 
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4Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Obere Walke, Teil I", Neufestsetzung im Bereich zwischen "Gartenstraße und Murr und Flst. 406/3 und 451" Planbereich 05.07/4 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Beteiligungder Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB. 155/10/GR 
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5Bebauungsplan "Steinbacher Straße, Roßlauf", Neufestsetzung im Planbereich 02.21/3 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 156/10/GR 
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6Errichtung eines Gesundheitszentrums Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Benzwasen, Kusterfeld", Gesundheitszentrum, Neufestsetzung im Bereich zwischen Stuttgarter Straße, Weissacher Straße, Karl-Krische-Straße, Krankenhausweg, Planbereich 07.03/13 -Auslegungsbeschluss 153/10/GR 
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7Haushaltskonsolidierung 2011   
8Jahresrechnung 2009    
9Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Erläuterung Schlussbericht 137/10/GR 
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10Feststellung der Jahresrechnung 2009 119/10/GR 
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11Bericht des Rechnungsprüfungsamts zum Geschäftsbericht und Jahresabschluss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung 2009 142/10/GR 
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12Stadtentwässerung Backnang - Jahresabschluss 2009 138/10/GR 
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13Jahresabschluss 2009 der Städtischen Wohnbau Backnang GmbH;
Ermächtigung zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
163/10/GR 
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14Neubau einer Klärschlammtrocknungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Neuschöntal - Baubeschluss - Vergabe Ingenieurleistungen 152/10/GR 
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15Erweiterung des Städtebaulichen Erneuerungsgebiets "Innenstadt - Teil II" 140/10/GR 
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16Aufhebung der Sanierungssatzung über das Sanierungsgebiet "Ortskern Steinbach" 145/10/GR 
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17Erneuerung der Kanalisation in der Talstraße - Baubeschluss 159/10/GR 
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18Verlängerung der Verträge zwischen der Stadt Backnang und der Theaterbetriebe Holderried GmbH - Pachtverträge für die Räume im Bandhaus und im Helferhaus - Vertrag über die Gewährung eines jährlichen Barzuschusses 132/10/GR   
19Einziehung einer öffentlichen Teilfläche des Ortsweges 4, Markung Unterschöntal/Mittelschöntal 148/10/GR 
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20Neckar-Elektrizitätsverband (NEV)
a) Zustimmung zur Satzungsänderung
b) Zustimmung zur Beteiligung des NEV an Netzgesellschaften
149/10/GR 
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21Anträge der Fraktionen/Stadträte    
22Anfragen