Sitzung 29.11.2001 Gemeinderat

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Mandant:Stadt Backnang
Sitzung:GR/31/01Gremium:Gemeinderat
Datum:29.11.2001Zeit:17:00-20:15
Raum:Backnang, Sitzungsaal des Kreisverwaltungsgebäudes
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan "Schöntaler Höhe", Neufestsetzung im Bereich "Ott-mar-Mergenthaler-Straße, Robert-Mayer-Straße, Giebelau, Schöntaler Höhe", Planbereich 03.01/2 (teilweise 03.02/1); zustimmende Kenntnis-nahme der veränderten Konzeption; maßgebend ist der Lageplan des Stadtplanungsamtes vom 12.12.1995 mit Deckblatt vom 22.10.2001    
2Bebauungsplan (Änderung) "Sachsenweiler Siedlung", Neufestsetzung im Bereich zwischen "Sachsenweiler Steige, Bergstraße, Am Espen-rain, Zum Schneckenbühl", Planbereich 06.07/14 in Backnang - Ausle-gungsbeschluss    
3Bebauungsplan "Fabrikstraße - Schöntaler Höhe", Neufestsetzung im Bereich "Westlich der Mühlstraße", Planbereich 02.05 in Backnang - Auslegungsbeschluss    
4Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlo-sen- und Asylbewerberunterkünften - Umstellung der Nutzungsgebüh-ren auf Euro    
5Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtentwäs-serung Backnang vom 23. Juli 1998    
6Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tä-tigkeit    
7Wohnortnahe Versorgung älterer und pflegebedürftiger Bürgerinnen und Bürger    
8Zuschüsse für die Kooperation "Backnanger Jugendmusikschule und Backnanger Musikvereine"    
9Tagesordnung    
10Bauvorhaben der Eheleute Konrad und Birgit Becker, Ottmar-Mergenthaler-Straße 7 in Backnang    
11Bauvorhaben des Vereins "Das Leben" wegen Umbau und Erweiterung der Hütte und Anlegen eines Grillplatzes auf dem Grundstück Flurstück Nr. 446, Stegäcker 2 in Backnang-Maubach - Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 in Verbindung mit § 35 Abs. 2 BauGB    
12194 Anträge der Fraktionen
a) Nr. 21/120 SPD-Fraktion - Radwege-Karte
b) Nr. 57 Die Republikaner - Zuschuss - Solarzellen sowie Wärme- und Schallschutzdämmung
c) Nr. 81 CDU-Fraktion - Generalverkehrsplan/Südostumfahrung
d) Nr. 101 SPD-Fraktion -Ausschreibung eines Ideenwettbewerbs zur Neugestaltung des Stiftshofes
e) Nr. 103 SPD-Fraktion - Innovatives Konzept zur Förderung alterna-tiver und regenerativer Energien und zur Energieeinsparung
f) Nr. 125 Die Grünen - Hauptamtlicher AGENDA-Beau
    
13Bekanntgaben    
14Anfragen    
15Verkehrssituation in der Grabenstraße
Parken a) im Parkhaus Stadtmitte
b) in der Tiefgarage Biegel
    
16Turmschulhaus - skulpturale Treppe