Sitzung
GR/67/09
Mandant
Stadt Backnang
Gremium
Gemeinderat
Raum
Backnang, Sitzungssaal des Kreisverwaltungsgebäudes
Erbstetter Straße 58
Datum
19.03.2009
Zeit
17:10-23:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Voraussetzungen für den Standort einer Biomasseverwertungsanlage in Backnang-Neuschöntal - Grundsatzbeschluss sowie Konzeption für die Weiterentwicklung der Klärschlammtrocknung in Backnang-Neuschöntal - Beauftragung von Untersuchungen und Planungen
049/09/GR
Ö 2
Bezuschussung des Mittagessens von bedürftigen Kindern und Jugendlichen an Schulen in kommunaler Trägerschaft innerhalb der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Backnang im Rahmen des Familien- und Kulturpasses der Stadt Backnang
045/09/GR
Ö 3
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gasse", Neufestsetzung im Bereich "Schwenninger Straße, Plochinger Straße, Wendlinger Straße, Oberndorfer Straße, Reutlinger Straße", Planbereich 09.03/5
- Satzungsbeschluss
027/09/GR
Ö 4
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Sulzbacher Straße, Seehofweg, Teil I", Neufestsetzung im Bereich "Sulzbacher Straße 124 bis 132, Schaftrieb 2 bis 10 und Seehofweg 37 bis 55", Planbereich 04.11 (teilweise 04.12)
- Zustimmung zu der Konzeption
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
036/09/GR
Ö 5
Rechtsverordnung über die Festsetzung des Beginns der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften bei der Bewirtung auf Freiflächen (Außenbewirtschaftung)
026/09/GR
Ö 6
Satzung zur Festlegung der Ladenschlusszeiten anlässlich des verkaufsoffenen Sonntages "Backnanger Tulpenfrühling" am Sonntag, 29. März 2009
034/09/GR
Ö 7
Gebäudesanierung Seniorenwohnanlage Geschwister-Scholl-Straße;
hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Städt. Wohnbau Backnang GmbH in Höhe von 700.000 EUR
038/09/GR
Ö 8
Erhöhung des Stammkapitals der Städt. Wohnbau Backnang GmbH
042/09/GR
Ö 9
Energiebericht der Stadt Backnang für das Jahr 2007
033/09/GR
Ö 10
Annahme von Spenden vom 23.01.2009 bis 27.02.2009 (Februar 2009)
043/09/GR
Ö 11
Anträge der Fraktionen/Stadträte
a) Erwerb des Bahnhofs und Anbringung von Schiebeschienen
b) Deckelung der Baukosten für das neue Bad
051/09/GR
Ö 12
Voraussetzungen für den Standort einer Biomasseverwertungsanlage in Backnang-Neuschöntal - Grundsatzbeschluss sowie Konzeption für die Weiterentwicklung der Klärschlammtrocknung in Backnang-Neuschöntal - Beauftragung von Untersuchungen und Planungen
 
Ö 13
Anträge der Fraktionen/Stadträte
a) BK-Bus - Verbesserung der Einnahmesituation
b) Verlängerung der Linie 361 von Heiningen zur Weissacher Straße
c) Optimierung des Verkehrsflusses am Adenauerplatz
d) Verbindungsstraße zwischen Spinnerei und Steinbach
e) Überdachung der Bushaltestelle Kieshofstraße in Strümpfelbach
f) Kreisverkehr "Kawag-Kreuzung" - Verkehrsführung
044/09/GR